Diskussion „Leitbild Brandenburg 2030"


Auf der 12. Sitzung  am 02.11.2011  verständigte sich der AfA-Landesvorstand  auf folgende Vorgehensweise in der Diskussion zum „Leitbild Brandenburg 2030".  Schwerpunkte für die  Brandenburger  AfA sind die Bereiche „Wirtschaft, Arbeit und Energie" sowie „Gesellschaft und Soziales". Auf der nächsten Sitzung des Vorstandes am 19.12.2011 wird die Diskussion dazu weitergeführt. Desweiteren auf der Tagesordnung standen die Vorbereitung des Arbeitnehmerforums am 15.11. 2011 und die Mitgliederversammlung/Vorstandswahl am 21.01.2012.

Mike Schubert, Leiter der Kommission „Leitbild Brandenburg 2030" zu Gast im AfA Landesvorstand


In seiner Sitzung am 17.08.2011 informierte sich der AfA Landesvorstand u.a. über die aktuelle Entwicklung in der Brandenburger Zukunftsdebatte und hatte dazu Mike Schubert, Leiter der Kommission „Leitbild Brandenburg 2030", zu Gast.


Mike Schubert zeigte auf, wie seit der Planung des Grobkonzeptes Anfang 2011, über die Entwicklung eines Thesenpapiers zum SPD Landesparteitag im November 2011 und die Diskussion dieser Thesen in allen Gliederungen der SPD bis zum Beschluss des Landesparteitages der SPD im Sommer 2012 das „Leitbild Brandenburg 2030" entwickelt werden soll. Dabei bilden die finanziellen Voraussetzungen und die demografische Entwicklung sowie der regionale Charakter bzw. die unterschiedlichen Problemlagen im Land die Basis der Zukunftsdiskussion.


Detlef Baer, Vorsitzender des AfA Landesvorstandes, machte deutlich, dass sich die AfA insbesondere zu Arbeitnehmerfragen intensiv in die Zukunftsdebatte „Leitbild Brandenburg 2030" einbringen wird.

Ralf Holzschuher, Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion zu Gast im AfA Landesvorstand


In seiner Sitzung am 30. Mai 2011 hatte der AfA Landesvorstand Ralf Holzschuher, Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion, zu Gast. Mit ihm diskutierte der Vorstand die derzeitigen Themen und Arbeitsschwerpunkte der Landtagsfraktion. Intensiv wurde dabei der Entwurf des Mindestlohn- und Vergabegesetzes beraten, zu dem am Mittwoch, 01.06.2011, die Verbände und Vereine angehört werden. Ralf Holzschuher berichtete über die manchmal schwierige Arbeit, um in einigen Punkten tragfähige Kompromisse zu finden u.a. darüber, inwieweit die Kommunen mit einbezogen werden. Der AfA Landesvorstand machte dabei deutlich, dass aus seiner Sicht der derzeitige Entwurf an einigen Punkten deutlich hinter früheren Entwürfen der SPD zurückbleibt. Zugleich zeigte der AfA Vorstand auf, dass ein bundeseinheitliches Mindestlohngesetz die beste Regelung wäre.
Sowohl Ralf Holzschuher, als auch Detlef Baer sprachen sich für die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen SPD Fraktion und AfA Vorstand aus.

AfA Landesvorstand informiert sich zum Diskussions- und Sachstand zu den Flugrouten des BBI


In seiner März-Sitzung (02.03.2011) hatte der AfA Landesvorstand Rainer Bretschneider, Staatssekretär im MIL, zu Gast. Mit ihm berieten die Vorstandsmitglieder den Themenkomplex Flugrouten des BBI. Rainer Bretschneider führte dazu u.a. aus, dass die Situation zum Fluglärm „juristisch" als gelöst betrachtet werden kann. Dabei ist aber nicht berücksichtigt worden, dass die Einschränkung der Lebensqualität der betroffenen Menschen weit unterhalb des „juristischen" Problems beginnt. Neben der detaillierten Darstellung des aktuellen Diskussionsstandes zeigte Rainer Bretschneider auch auf, welche Anstrengungen seitens der Landesregierung unternommen werden, um die Belastung der betroffenen Menschen weiter zu minimieren. Deutlich wird aber auch, dass es für die Industrieregion Berlin-Brandenburg keine Alternative zum internationalen Flughafen BBI gibt.


Detlef Baer, AfA Landesvorsitzender, fasst in der anschließenden Diskussion u.a. zusammen, dass es notwendig ist, bei den vielfältigen Interessenlagen der Betroffenen die Diskussionen zu versachlichen. Er macht auch deutlich, dass es aus Sicht der AfA Brandenburg darum gehen muss, im Zusammenhang mit dem BBI „gute Arbeitsplätze" entstehen zu lassen und Lohndumping und Schwarzarbeit nicht zuzulassen.

Prof. Dr. Wolfgang Schroeder und Christian Hoßbach zu Gast im AfA Landesvorstand




In seiner 1. Sitzung 2011 am 26. Januar hatte der AfA Landesvorstand Prof. Dr. Wolfgang Schroeder, Staatssekretär im MASF und Christian Hoßbach, stellv. Vorsitzender, DGB Bezirk Berlin-Brandenburg, zu Gast. Mit ihnen wurde die arbeitsmarktpolitische Entwicklung beraten. Prof. Dr. Wolfgang Schroeder machte u.a. deutlich, dass nicht Niedriglohn, sondern mehr reguläre Arbeit auch für die Konsolidierung des Staates, für die Verbesserung der Finanzsituation der Kommunen und der Sozialkassen und nicht zuletzt für die Verbesserung der Lebenssituation jedes Einzelnen führen.


Ein Brandenburger Mindestlohn- und Vergabegesetz sind aus seiner Sicht dafür ebenso wichtig, wie mehr Anstrengungen zur Fachkräftesicherung in Brandenburg. Hier sieht er aber vor allem die Wirtschaft in der Pflicht, da gute Ausbildung Sache der Betriebe ist. In der Arbeitnehmerfreizügigkeit, welche ab 01.05.2011 uneingeschränkt in Europa greift, ruft Prof. Dr. Wolfgang Schroeder auf, die Chancen zu erkennen, welche in der Entwicklung liegen. Ebenso spricht er sich für eine Stärkung des sozialpartnerschaftlichen Dialogs aus und kündigt an, die Gewerkschaften zukünftig wieder mehr mit einzubeziehen.


Christian Hoßbach unterstreicht, dass die jahrelange Niedriglohnpolitik auch in Brandenburger Unternehmen überwunden werden muss. Dabei sind Tarifbindung und gesetzlicher Mindestlohn entscheidende „Stellschrauben" um gute Arbeit und faire Löhne durchzusetzen. Zugleich regt er an, die Lohnangleichung Ost an West wieder zum strategischen Ziel in der gesellschaftlichen Debatte zu machen.


Detlef Baer, AfA Landesvorsitzender, versteht dieses Gespräch mit dem AfA Landesvorstand als Auftakt zu einem „sozialpartnerschaftlichen Aufbruch" und regt an, diesen gemeinsamen Dialog fortzusetzen.


Auf dieser Sitzung beschloss der AfA-Landesvorstand folgenden Antrag:


SPD-Landesverband Brandenburg


Antrag
des AfA-Landesverbandes


Branchentarifvertrag im Schienenverkehr als bindender Tarifvertrag bei Ausschreibung des SPNV im Land Brandenburg
Am 1. Februar 2011 tritt zum ersten Mal in Deutschland ein Branchentarifvertrag für den regionalen Bahnverkehr in Kraft. Damit ist ein Meilenstein gegen Lohndrückerei in der Schienenverkehrsbranche erreicht worden. Der Branchentarifvertrag gilt für ca. 31.000 Beschäftigte bei der Bahn-Tochter DB Regio sowie bei sechs weiteren großen Privatbahnen.


Forderung:
Wir fordern die SPD Brandenburg auf, sich dafür einzusetzen, dass der nunmehr vorliegende Branchentarifvertrag im Schienenverkehr Beachtung findet und damit zur Grundlage der laufenden und nächsten Ausschreibungen im SPNV des Landes Brandenburg wird.


Potsdam, 26. Januar 2011

Die AfA -Potsdam+Potsdam-Mittelmark hatte am 3.11.2010 um 18:30 Uhr zum Thema


Kopfpauschale stopen!


mit Kollegen
Herbert Weisbrod-Frey, ver.di Bundesverwaltung - Bundesfachbereich Gesundheit als Referent zum Thema
im Ratskeller Babelsberg (Jagdzimmer) eingeladen.


Im Mittelpunkt der Diskussion standen:


· Die Unterstützung der Aktion Online - Petition des DGB zur Kopfpauschale
· Die Sozialwahlen und die Unterstützung durch die AfA für die Arbeitnehmerkandidaten
· Der zukünftiger Schwerpunkt der AfA-Arbeit - Analyse der Ausgabenstruktur im Gesundheitswesen


Die AfA-Brandenburg unterstützten Aktion gegen die Kopfpauschale
Die Kopfpauschale im Gesundheitssystem ist der Einstieg in den  Ausstieg aus der solidarischen Krankenversicherung. Der DGB hat deswegen eine Petition beim Deutschen Bundestag eingereicht. Wir möchten Sie bitten, diese Petition  zu unterstützen. Nach nur 2 Wochen haben bereits 40.821 Unterstützerinnen und Unterstützer die öffentliche Petition gegen die Kopfpauschale unterschrieben.


Werde MitunterstützerIn der Aktion !!!


Fax-Formular dafür im PDF-Format   PDF    

7. Sitzung des AfA Landesvorstandes am 20.10.2010


Auswertung des SPD-Sommerfestes am 3. September 2010


Das SPD-Sommerfest war eine „gelungene Veranstaltung". Die AfA-Aktion „Bekommen Sie, was Sie verdienen?" kam gut an und sollte zum nächsten Sommerfest ausgebaut werden.


In der folgenden Diskussion zum Stand der arbeitsmarktpolitischen Vorhaben der Landesregierung wurden festgestellt


Ladenöffnungsgesetz: Der Entwurf befindet sich derzeit noch in der parlamentarischen Beratung.Ladenöffnungsgesetz: Der Entwurf befindet sich derzeit noch in der parlamentarischen Beratung.


Programm „Arbeit für Brandenburg": Landkreise und Träger können noch Anträge für das Programm einreichen. Programm „Arbeit für Brandenburg": Landkreise und Träger können noch Anträge für das Programm einreichen.


Bericht vom Bundesparteitag am 26.09.2010 in Berlin


Beim Parteitag am 26. Sept. 2010 handelte es sich um einen „Arbeitsparteitag" zur Vorbereitung des ordentlichen Parteitages im November 2011.
Zu den Zukunftswerkstätten Arbeitsmarktpolitik und Rentenpolitik wurde Zwischenbilanz gezogen und eine Debatte um Integrationspolitik geführt.Zu den Zukunftswerkstätten Arbeitsmarktpolitik und Rentenpolitik wurde Zwischenbilanz gezogen und eine Debatte um Integrationspolitik geführt.


Regionale AfA Arbeit - Herbstaktionen


Veranstaltungen zum Thema „Kopfpauschale stoppen!" werden durch die AfA unterstützt. Die AfA UB P/PM veranstaltet dazu am 03.11.2010 eine Diskussionsrunde in Potsdam Babelsberg.


Die Online-Petition gegen die Kopfpauschale: hat bis heute 41.000 Unterschriften gesammelt. 50.000 sind notwendig, daher wird der AfA LV verstärkt werben. Die Online-Petition ist u.a. über die Internetseite der AfA (www.afa-brandenburg.de) und über die Seite der DGB Region (www.region-mark-brandenburg.dgb.de) erreichbar.


Vorgestellt wurden die Herbstaktionen der DGB Region Mark Brandenburg (aktueller Stand auf der Internetseite der DGB Region Mark Brandenburg) mit der Aufforderung, die örtlichen Aktivitäten als AfA zu unterstützen.

6. Sitzung des AfA Landesvorstandes am 03.09.2010


Aus Sicht der AfA sind derzeit drei Schwerpunkte in der aktuellen Diskussion:


- Ladenöffnungsgesetz
Der Entwurf, befindet sich derzeit in den Ausschussberatungen. Danach sollen in Brandenburg an 6 Sonntagen im Jahr die Läden geöffnet werden dürfen, aber nicht an zwei aufeinander folgenden Sonntagen.


- Mindestlohn- und Vergabegesetz
Der Gesetzentwurf des Wirtschaftsministeriums des Landes Brandenburg enthält derzeit einen Mindestlohn von 7,50 € und die freiwillige Beteiligung der Brandenburger Kommunen, die ca. 2/3 aller öffentlichen Aufträge ausmachen. Weitere Gutachten sollen prüfen, ob das Konnexitätsprinzip bei Beteiligung der Kommunen berührt wird und welche finanziellen Auswirkungen, dies für die Kommunen hätte. Zu prüfen bleibt weiterhin die Kontrolle und mögliche Sanktionen bei Verstößen gegen das Mindestlohn- und Vergabegesetz.


- öffentlicher Beschäftigungssektor
Seit Sommer dieses Jahres können Anträge für das Programm „Arbeit für Brandenburg" bei den zuständigen Stellen eingereicht werden.


Bericht aus dem  AFA-Bundesvorstand


Der AfA Bundesvorstand befasst sich mit der Vorbereitung des außerordentlichen SPD Parteitages am 26.09.2010 in Berlin. Anträge zu den Themen „Rente mit 67" und zur Regelung der Leiharbeit „Unterlassung des Abwerbeverbotes" werden erarbeitet.


Regionalisierung der AfA Arbeit


Die beabsichtigte Regionalisierung der AfA Arbeit in Form von „Kristallisationspunkten" nimmt konkrete Formen an.
Seit dem 2. September 2010 gibt es den neuen AfA Unterbezirk Teltow-Fläming.

5. Sitzung des AfA Landesvorstandes am 01.06.2010


Der Landesvorsitzende berichtet, dass sich der SPD LV in seiner letzten Sitzung mit der Vorbereitung des SPD Landesparteitages am 12.06.2010 in Velten beschäftigt hat. Hierbei ging es u.a. um die Rede von Manfred Stolpe „20 Jahre Brandenburg".
Weiterhin befasste sich der SPD LV mit der Umfrage in den Ortsvereinen. Hier gibt es eine erste Stellungnahme aus dem Bundesvorstand. Eine tiefgreifende Analyse sowie die Auswirkungen auf die Arbeit der SPD liegen noch nicht vor. Es wurde anregt, nach erfolgter Analyse einen Gast aus dem Willy-Brandt-Haus in den AfA LV einzuladen, der diesen Punkt erläutern kann. Weiterhin wurde  von dem neuen Medium „Zukunftswerkstätten" in der SPD berichtet. Die erste „Zukunftswerkstatt online" wird am 02.06.2010 von 12.00 Uhr bis 14.00 Uhr stattfinden. In der Runde wurde erörtert, dass die Ortsvereinsbefragung sowie die Auswertung und die Auswirkungen Thema für eine Zukunftswerkstatt sein kann.


Im Zusammenhang mit dem AfA Bundeskongress in Potsdam bedankt sich der Landesvorsitzende bei allen Helfern, da auch durch ihre engagierte Arbeit ein guter Ablauf des Kongresses gewährleistet wurde.


Detlef Baer stellt fest, dass die Anträge der AfA Brandenburg zum SPD-Landesparteitag vorhanden sind bzw. inhaltlich mit anderen Anträgen verbunden sind.Es wurde diskutiert, dass der Antrag „AEVO-Mindestanforderungen" nicht im Antragspaket enthalten ist.


In diesem Antrag geht es um einen Extrabereich im Mindestlohn- und Vergabegesetz, der für den ÖPNV und SPNV Tarifverträge als Referenztarifvertrag festschreiben soll (Spartentarifvertrag Nahverkehr Brandenburg für den ÖPNV, Tarifvertrag der TRANSNET/GDBA mit dem AgvMoVe für den SPNV).


In diesem Zusammenhang wurde dargestellt, dass der Antrag für den SPD Landeskongress zu spät kommt, auch als Initiativantrag fehlen die Grundlagen. Da aber die AfA jederzeit Anträge an den SPD LV stellen kann, könnte die inhaltliche Beratung des Antrages im Landesvorstand der SPD erfolgen.

18. Februar 2010
Chef der Staatskanzlei, Albrecht Gerber, zu Gast beim AfA Landesvorstand


In seiner Sitzung am 18. Februar 2010 hatte der Landesvorstand der AfA Brandenburg den Chef der Staatskanzlei, Albrecht Gerber, zu Gast. Neben den Ausführungen zur Bundespolitik von „Schwarz-Gelb" waren naturgemäß die „Eckpunkte für ein Mindestlohn- und Vergabegesetz für Brandenburg" Schwerpunkt der Diskussion.


Die AfA Landesvorstandsmitglieder machten deutlich, welche Punkte aus Sicht der AfA in den „Eckpunkten für ein Vergabegesetz für Brandenburg" positiv zu bewerten sind und welche zwingend Beachtung finden müssen:
- der enthaltene Mindestlohn (7.50 Euro) ist das richtige Signal, eine Kommission der Sozialpartner zur Dynamisierung des Wertes sind der richtige Ansatz
- dass das Gesetz auch auf die Kommunen in Brandenburg anzuwenden ist, geht derzeit nicht deutlich genug hervor
- unklar ist derzeit die Einordnung von Stiftungen in Brandenburg
- wichtig sind die Möglichkeiten der Kontrolle sowie Sanktionierungsmöglichkeiten im Land und den Kommunen


Albrecht Gerber bedankte sich für die Diskussion und bot an, auch zukünftig wichtige landespolitische Themen mit der AfA zu diskutieren.

07. Januar 2010
AfA Vorstand beschließt Arbeitsbereiche


In seiner ersten Sitzung im neuen Jahr beschloss der AfA Landesvorstand u.a. die Arbeitsbereiche, mit denen sich die AfA Brandenburg besonders befassen wird. Zu diesen Schwerpunktbereichen, die bereits auf der Landeskonferenz der AfA im November 2009 sondiert wurden, werden Arbeitsgruppen eingerichtet, zu denen weitere Interessierte herzlich eingeladen sind. Die Schwerpunktbereiche sind im Einzelnen


- Politische Rahmenbedingungen für Nachtarbeit
- Rekommunalisierung und
- PAGA bzw. Jobcenter

28. November 2009
Mitgliederversammlung der AfA Brandenburg


Die diesjährige Mitgliederversammlung der AfA Brandenburg zur Neuwahl des AfA Landesvorstandes fand am 28. November 2009 im „Bürgerhaus am Schlaatz" in Potsdam statt. Eingeladen waren alle AfA Mitglieder in Brandenburg, alle Betriebs- und Personalräte sowie interessierte SPD- und Gewerkschaftsmitglieder.


Der amtierende Landesvorsitzende der Brandenburger AfA, Detlef Baer aus Potsdam-Mittelmark, wurde dabei in geheimer Wahl mit 95% der abgegebenen Stimmen im Amt bestätigt. Seine Stellvertreter sind Gudrun Utz (Oberhavel) und Hartwig Paulsen (Potsdam).


Doro Zinke, stellv. DGB Bezirksvorsitzende, ging in ihrem Beitrag „Uneins - aber einig?" auf das Verhältnis zwischen SPD und Gewerkschaften ein.


Klaus Ness, SPD Generalsekretär, sprach zum Thema „Aktuelle Herausforderungen an die SPD".